Bundesregierung

Bundesregierung kompakt

Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen

Sicherheit auch künftig gewährleisten
Wie begegnet man den sicherheitspolitischen Herausforderungen von heute und morgen? Diese Frage wird auf dem Nato-Gipfel diskutiert, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt. Im Fokus stehen dabei die militärischen Fähigkeiten der Nato und die Lage in Afghanistan.
Konsolidierung und Wirtschaftswachstum
Die Entwicklung der Weltwirtschaft stand im Mittelpunkt des G8-Gipfels in Camp David. Konsolidierung und Wirtschaftswachstum seien zwei Seiten einer Medaille, machte Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich. Die Lage in Syrien und Iran waren weitere zentrale Themen.
Die Woche der Kanzlerin
Politisches aus sieben Tagen im wöchentlichen YouTube-Format der Bundesregierung. Neue Einblicke in die Termine der Kanzlerin. Diese Woche: DFB-Pokalfinale, Jugendgipfel, Antrittsbesuch des französischen Präsidenten Hollande, Hamid Karsai zu Besuch, Wechsel im Bundesumweltministerium und mehr.
Merkel: Europäische Märkte sichern
Um seine Exportchancen zu wahren, müsse Deutschland auf eine stabile Währung und Wachstum in der EU achten, sagt die Bundeskanzlerin in ihrem Video-Podcast. Solide Haushaltspolitik und Wachstumsinitiativen gehörten eng zusammen.
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des 98. Katholikentages
in Mannheim
Gemeinsame Kinderfilmförderung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Kuratoriums junger deutscher Film
Kulturstaatsminister Bernd Neumann und das Kuratorium junger deutscher Film fördern aktuelle neue Kinderfilmprojekte mit 475.000 Euro. In einer gemeinsamen Fördersitzung wurde soeben die Vergabe von drei Produktionsförderungen sowie eine Drehbuchförderung beschlossen.
Magazin für Europa und Internationales
Die Mai-Ausgabe des Magazins für Europa und Internationales beschäftigt sich mit dem Schwerpunktthema „Tunesien im Wandel“. Seit einem Jahr ist das autoritäre Tunesien Vergangenheit. Wo steht das Land heute? Wie und wo hilft Deutschland?
Schäuble mit Karlspreis ausgezeichnet
Für seinen Beitrag zur Stabilisierung der Währungsunion und zum europäischen Einigungsprozess ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden.
Peter Altmaier wird Umweltminister
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Bundespräsidenten gemäß Artikel 64 des Grundgesetzes vorgeschlagen, Norbert Röttgen von seinen Aufgaben als Umweltminister zu entbinden. Nachfolger wird Peter Altmaier. Die Erklärung im Wortlaut:
Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich der 12. Verleihung des EMMA Journalistinnen-Preises
In seiner Rede zur 12. Verleihung des EMMA Journalistinnen-Preises in Berlin begründet Staatsminister Bernd Neumann die Unterstützung der Preisverleihung und würdigt das Engagement von Alice Schwarzer.
Meilenstein für deutsch-afghanische Beziehungen
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der afghanische Präsident Hamid Karsai haben in Berlin ein Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Deutschland wird sich auch nach 2014 für den Wiederaufbau in Afghanistan engagieren.
Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
Ab 1. August 2012 tritt das neue Gesetz gegen Kostenfallen im Internet in Kraft. Danach müssen Unternehmer bei einem kostenpflichtigen Vertrag den Verbraucher unmittelbar vor der Bestellung über die wesentlichen Vertragsinhalte – zum Beispiel den Preis – informieren. Der Vertragsschluss kommt erst nach ausdrücklicher Zustimmung durch den Verbraucher zustande.
Deutsche Beobachter für Syrien
Deutsche Soldaten sollen nach einem Kabinettsbeschluss die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien verstärken. Sie sollen dort die Einstellung der Kampfhandlungen überwachen.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Mittel für Provenienzrecherche ab diesem Jahr verdoppelt
Der Beirat der Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung beim Institut für Museumsforschung der Staatlichen Museen zu Berlin – Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat zum achten Mal über Anträge zur Förderung langfristiger Projekte zur Provenienzforschung beraten. Zwölf Projekte erhielten eine Förderzusage.
Gegen kalte Progression: Lohnerhöhungen gehören den Bürgern
Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Lohnerhöhungen zum Ausgleich der Preissteigerung behalten. Dennoch hatte der Bundesrat am 11. Mai dem Gesetzentwurf gegen die kalte Progression nicht zugestimmt. Die Bundesregierung ruft daher den Vermittlungsausschuss an.